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Korruptionsverdacht gegen Justizbeamte wegen Exekutionsauskünften

Gegen 23 Justizbeamte wurde laut einem Bericht von DerStandard.at ein Disziplinarverfahren wegen Korruptionsverdachts eingeleitet; sie sollen einer Wirtschaftsauskunftei unrechtmäßig Daten über gepfändete Bürger beschafft haben.
Von Redaktion
04. März 2011

Vom Justizministerium wurde dieser Standard-Bericht gegenüber dem ORF-Radio laut ORF-Teletext bestätigt. So soll eine Wirtschaftsauskunftei unter dem Verdacht stehen, Justizbeamte bestochen zu haben, um sich unrechtmäßig Daten über gepfändete Bürger zu beschaffen; ein Großteil der 23 betroffenen Justizbeamten sei bereits suspendiert worden, auch Beweismittel seien schon sichergestellt worden.

Dem Bericht ist weiters zu entnehmen, dass der Datenschutzexperte Hans Zeger davon ausgeht, dass in den letzten 10 Jahren ca. 2 Mio. Datensätze unrechtmäßig verwendet wurden. Ein bereits unter der Justizministerin Berger eingeleitetes Verfahren sei jedoch eingestellt worden.

 In Zukunft sollen solche Vorfälle verhindert werden: Nach einer Überarbeitung des derzeit für alle Justizbediensteten frei zugänglichen Exekutionsregisters soll in Hinkunft schriftlich eingegeben werden müssen, warum die Abfrage erfolgt und für welches Verfahren sie verwendet werden soll.

(Quelle: DerStandard.at, 3. 3. 2011)

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