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Simbabwe geht gegen Korruption vor: Tourismusministerin verhaftet

Nach dem Ende der Ära Mugabe im zentralafrikanischen Simbabwe demonstriert die neue Regierung Stärke im Kampf gegen Korruption. Prominentestes Beispiel für die Kampagne ist bislang die letzte Woche verhaftete Tourismusministerin des Landes.
Von Redaktion
31. Juli 2019

Die Ministerin für Umwelt, Tourismus und Gastgewerbe Simbabwes, Prisca Mupfumira, wurde am Donnerstag letzter von der Zimbabwe Anti-Corruption Commission (ZACC) wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet. Es ist die erste hochkarätige Verhaftung nach der Ernennung der ZACC-Vorsitzenden Loice Matanda-Moyo vor drei Wochen, die Nulltoleranz für Verbrechen und Behinderung geschworen hat.

Neue Anti-Korruptions-Kommission nimmt Tätigkeit auf

Matanda-Moyo, die von ihrer Position als Richterin am Obersten Gerichtshof für drei Jahre freigestellt wurde, hat kürzlich erklärt, dass „Korruption in allen Bereichen unserer Wirtschaft grassiert“ und versprochen, „nichts unversucht zu lassen“, um sicherzustellen, dass alle, die korrupte Aktivitäten ausüben - einschließlich hochrangiger Persönlichkeiten – vor Gericht gestellt werden, um ein „korruptionsfreies Simbabwe“ zu erreichen.

„Sobald wir uns zur Korruptionsbekämpfung zusammenschließen, werden wir gewinnen und unsere wirtschaftlichen Herausforderungen werden verschwinden“, sagte Matanda-Moyo und fügte hinzu: „Simbabwes Gefängnisse sind bereit.“

Präsident Mnangagwa verspricht Reformen

Präsident Emmerson Mnangagwa wurde vor einem Jahr gewählt, unter anderem weil er nach der 37-jährigen Amtszeit von Robert Mugabe weitreichende Reformen und die Bekämpfung der grassierenden Korruption versprochen hatte. Mnangagwa reformierte die ZACC im Februar, die er damals als „bis auf den Kern verfault“ bezeichnete, und richtete das neue Anti-Transplantationsgremium mit neun parteiübergreifenden Kommissaren unterschiedlicher Herkunft ein, darunter Wirtschaftsprüfer, Buchhalter, Rechtsanwälte und Polizisten.

Die sich zur Bekämpfung der Korruption verpflichtete Regierung hat der ZACC kürzlich Verhaftungsbefugnisse übertragen. Desweiteren wird das Gesetz über Geldwäsche und Erlöse aus Straftaten dahingehend geändert, dass unerklärlichen Vermögensaufträgen nachgegangen werden kann, um die Wiedererlangung von unrechtmäßig erworbenem Vermögen erheblich zu erleichtern. Die Regierung erarbeitet derzeit außerdem eine Gesetzgebung, die Informanten und Zeugen in Korruptionsfällen schützen soll.

Über 200 Korruptionsfälle werden untersucht

Außer der ersten hochkarätigen Verhaftung von Mupfumira untersucht das ZACC derzeit über 200 Fälle von Korruption. In der Zwischenzeit richtet die Kommission für Justizdienste in allen 10 Provinzen des Landes spezialisierte Anti-Korruptionsgerichte ein. In der Hauptstadt Harare sowie in Bulawayo, Mutare und Masvingo wurden bereits Gerichte eröffnet.

(Quelle: Zimbabwe Anti-Corruption Commission)

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