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Karl: „Korruption ist kein Kavaliersdelikt“

Justizministerin Beatrix Karl will das Vertrauen in die Justiz stärken. Das sagte sie in der ORF-Pressestunde am gestrigen Sonntag.
Von Redaktion
14. Mai 2012

„Das geht aber nicht einfach mit einem Fingerschnippen“, erklärte die Justizministerin und lehnt daher eine „große Show“ ab. Vielmehr gehe es darum, die Justiz, die schon jetzt gut arbeite, weiter zu stärken und effizienter zu gestalten.

Karl setzt auf mehr Personal und erfahrene Staatsanwälte. Dass die Justiz jetzt schon gut funktioniert, zeige der U-Ausschuss: Die Akten, auf die sich dieser beruft, seien alle von der Justiz bereitgestellt worden. Was der U-Ausschuss nun behandelt, habe alles die Justiz ermittelt, betonte Karl.

Bei der Bekämpfung der Korruption sieht sich die Justizministerin auf einem guten Weg: Es sollen schärfere Bestimmungen kommen, auch beim „Anfüttern“. Politiker sollen aber weiterhin Repräsentationsaufgaben erfüllen können. Es gehe darum, die großen Fische zu schnappen – und sich nicht in kleine Fälle zu verzetteln, so Karl.

(PM, kp)

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