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EU: Neue Verbraucherschutzrichtlinie in Sicht

Im Europäischen Parlament gegenwärtig an einer neuen Verbraucherschutzrichtlinie gearbeitet. Sie soll unter anderem eine Vereinheitlichung der Regeln und eine Vereinfachung bei Rechtsstreitigkeiten zwischen Konsumenten und Anbietern bringen.
Von Redaktion
18. Januar 2011

Im Jänner wird sich der Ausschuss für den Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) des Europäischen Parlaments mit einer neuen Richtlinie befassen, die Verbrauchern klare Regeln für modernes Einkaufen ermöglichen soll. Die Bandbreite der Themen ist recht groß und reicht vom Shoppen im Internet bis zu Rechten von Urlaubern oder der Beschaffenheit moderner Textilien. Europäische Bürger sollen EU-weit bedenkenlos und ohne Gesundheitsrisiken einkaufen können.

Alles unter einem Dach

Das Hauptziel der neuen Richtlinie soll es sein, die im Moment recht zerstreute Gesetzgebung im Verbraucherschutz in der Europäischen Union zu vereinheitlichen. Die neue Richtlinie wird daher vier bisherige Richtlinien ersetzen. Wichtig ist es dabei, dass die verschiedenen Formen des Einkaufens gleichgestellt werden, egal ob es sich um einen klassischen Kauf im Geschäft oder Shopping via Internet, Brief oder Telefon handelt.

Einfache Lösungen bei Unstimmigkeiten

Nach wie vor kommt es vor, dass Verbraucher ihre Rechte einklagen wollen, der Rechtsweg jedoch oft kompliziert und teuer ist. Das Parlament untersucht daher alternative Lösungsansätze bei Konflikten zwischen Anbietern und Verbrauchern. Entsprechende Regeln sollten idealerweise in allen Mitgliedsstaaten der EU gelten, unabhängig davon, in welchem Land man einkauft. Dies wird insbesondere beim Einkaufen im Internet immer wichtiger.

Textilien besser kennzeichnen

Neue Regeln sollen auch für Textilien eingeführt werden. So soll es beispielsweise einfacher werden, neue Materialien zu verwenden, wenn sie auf ihre gesundheitliche Unbedenklichkeit geprüft wurden. Damit soll der Wettbewerb gestärkt werden und auch die Preise für neue Stoffe sollen damit gesenkt werden.

Neue Regeln werden auch im Baugewerbe für Baumaterialien eingeführt und in vielen anderen bereichen, überdies soll die Gesetzgebung zum Verbraucherschutz in den Mitgliedsstaaten der EU auf den neuesten Stand gebracht werden. Der Vorsitzende des Ausschusses, der britische Konservative Malcolm Harbour, freut sich daher auf viele neue Herausforderungen im Jahr 2011.

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