Dieselgate: Zwischenergebnisse bei Untersuchung

In Folge des Abgas-Skandals bei Volkswagen wurde vom EU-Parlament am 2. März 2016 der Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) eingerichtet. Der im September 2015 in den USA publik gewordene VW-Abgas-Skandal, der sich von 2009 bis 2015 erstreckte, weitete sich auch auf andere Marken aus: Millionen Autos verschiedener Hersteller sollen betroffen sein. Der EMIS-Untersuchungsausschuss soll untersuchen, wie dies passieren konnte.

Das Parlament und der Ministerrat befassen sich mit der Überarbeitung der bestehenden Bestimmungen, um sicherzustellen, dass die Fahrzeug-Emissionstests die realen Fahrbedingungen besser widerspiegeln (vgl. Grafik).

Bisherige Arbeit des EMIS-Untersuchungsausschusses

Die erste Phase der Anhörungen des Ausschusses ist mittlerweile abgeschlossen. Vertreter verschiedener wissenschaftlicher Institute, Fachverbände und NGOs teilten mit den Abgeordneten ihre Einschätzungen zur Messung der Fahrzeugemissionen und zum Thema der Emissionsreduzierung. Außerdem wurden Vertreter der Mitsubishi Motors Corporation, der Renault-Gruppe und des Volkswagenkonzerns sowie der ehemalige EU-Kommissar Stavros Dimas, der im Zeitraum von 2004 bis 2010 für den Bereich Umwelt zuständig war, angehört.

Der Untersuchungsausschuss hat einen Zwischenbericht über seine bisherige Arbeit und einen Arbeitsplan für die zweite Hälfte seines einjährigen Mandats erstellt.

Heute Anhörung von Günter Verheugen

Am heutigen Dienstag erscheint der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen vor dem Ausschuss. Er war von 2004 bis 2010 für die Bereiche Industrie und Unternehmertum zuständig. Die Anhörung kann im Livestream mitverfolgt werden (--> zum Livestream).

Am Dienstag findet außerdem eine Anhörung des französischen Automobilzulieferers Faurecia statt. Faurecia ist Marktführer in Emissionskontrolltechnologien für PKW und Nutzfahrzeuge.

Nächste Schritte

Die nächste Sitzung des EMIS-Untersuchungsausschusses findet am Montag, 5. September 2016, statt. Janez Potočnik, EU-Umweltkommissar von 2010 bis 2014, und Antonio Tajani, EU-Kommissar für Industrie und Unternehmertum von 2010 bis 2014, beantworten die Fragen der Abgeordneten.

Das Plenum des EU-Parlaments wird voraussichtlich am Dienstag, den 13. September über den Zwischenbericht abstimmen.

(Quelle: EU-Parlament)

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