CompliancePraxis

Themen-Newsletter - Exportkontrolle

16.05.2022

Liebe Compliance-Community!

Das Programm des Compliance Solutions Day 2022 nimmt langsam Gestalt an! Mit der ehemaligen VW-Vorständin Hiltrud Werner konnten wir bereits eine hochkarätige Keynote Speakerin gewinnen. Nutzen Sie jetzt das Early-Bird-Angebot! Und melden Sie sich kostenlos zum zweiten Compliance Netzwerktreffen des Jahres am 1. Juni 2022 an, wo sich alles - topaktuell - um die Russland-Sanktionen drehen wird.

Thematisch widmen wir uns in diesem Newsletter dem Thema Exportkontrolle und setzen dabei zwei Schwerpunkte: Einerseits erfahren Sie, wie Sie im Unternehmen ein effektives Exportkontrollsystem einrichten können, zum Zweiten werfen wir einen vertieften Blick auf die rechtlichen Vorgaben zu Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter).

Wir wünschen eine informative und spannende Lektüre!
Ihr Compliance Praxis-Team

Themen

Gesamtheitlicher Ansatz für ein effektives Exportkontrollsystem

Management & Organisation

Größe, Geschäftsfelder und Kundenportfolio eines Unternehmens sind maßgebliche Eckpunkte, um ein Compliance-Management-System für die Exportkontrolle (EC-CMS) zu designen. Ein „One size fits all“-Ansatz funktioniert nicht. Gefragt ist ein ganzheitlicher Zugang, der dabei hilft, ressourcenschonend einen wirksamen Schutz vor Exportkontrollrisiken zu etablieren.

Trade Compliance-Management-Systeme

Management & Organisation

Geschäftsführung und Trade Compliance-Verantwortliche in den Führungsebenen haben dafür zu sorgen, dass unternehmensweit die Vorschriften im Außenhandel eingehalten und entsprechende Rollen, Verantwortlichkeiten sowie Prozesse etabliert werden. Trade Compliance-Management-Systeme (TCMS) sind das Mittel, um diese Legalitäts- und Organisationspflicht zu erfüllen.

Ein Programm für rechtskonformes Verhalten im Außenwirtschaftsrecht

Internationales

Sowohl das österreichische Außenwirtschaftsgesetz 2011 als auch die neue Dual-Use-Verordnung der EU verlangen von exportierenden Unternehmen Kontrollmaßnahmen bei der Ausfuhr sanktionierter Güter. Hinzu kommt die extraterritoriale Wirkung der US-Exportkontrollgesetze, die österreichischen Unternehmen weitere Compliance-Anforderungen aufbürden. Was braucht es, um alle rechtlichen Ansprüche zu erfüllen und dabei die unternehmerische Handlungsfähigkeit nicht einzubüßen?

Dual-Use-Verordnung 2021: Was ist neu?

Recht & Haftung

Mit 9. September 2021 tritt die neue Dual-Use-Verordnung (DUV 2021) in Kraft. Betroffene Unternehmen müssen ua ein Internal Compliance Programme (ICP) einrichten und die Menschenrechtssituation in Exportländern künftig selbst beurteilen. Ausgewählte Aspekte der neuen Bestimmungen.

Neue Regelung für Dual-Use-Güter: Meilenstein in der Exportkontrolle

Recht & Haftung

Die Kontrolle der Ausfuhr von Dual-Use-Gütern gehört zur gemeinsamen Handelspolitik der Europäischen Union. Das österreichische Außenwirtschaftsrecht setzt unter anderem die direkt anwendbare Dual-Use-Verordnung um. Auf EU-Ebene gibt es nun die Einigung auf ein neues Regelwerk, das weitreichende Änderungen mit sich bringt.

Dual-Use-Güter: EU-Empfehlungen zu internen Compliance-Programmen

Recht & Haftung

Anfang August 2019 hat die Europäische Kommission Empfehlungen zu internen Compliance-Programmen für die Kontrolle des Handels mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck – sogenannten „Dual-Use-Gütern“ – veröffentlicht. Diese Leitlinien sollen sowohl den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten als auch Ausführern Orientierung bieten.

Events

39.Compliance Netzwerktreffen "Sanktionen: Gekommen, um zu bleiben?"

WIEN | 1.06.2022

Geschäftspartner Due Diligence von A(ML) bis S(anktionen)

Compliance Solutions Day 2022 "The Glory of Prevention" – Top Keynote Speakerin: Hiltrud Werner

Advertorial

Der Compliance Solutions Day findet in diesem Jahr zum neunten Mal statt. Das Motto der Veranstaltung lautet „The Glory of Prevention“.

Aktuelles

E-Ladeinfrastruktur: BWB startet Marktbefragung

Aktuelles & Meinung

Im Bereich E-Ladeinfrastruktur startet die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) eine Befragung von mehr als 250 Marktteilnehmern. Die Marktanalyse findet im Rahmen einer breiten Branchenuntersuchung statt.

Wirtschaftskammern bauen Compliance-Regeln aus

Aktuelles & Meinung

Die WKÖ hat zusätzliche Compliance-Regelungen für die gesamte Wirtschaftskammer-Organisation beschlossen. Diese richten sich gegen versteckte Parteienfinanzierung.

Compliance Presseschau, 16.5.2022

Aktuelles & Meinung

Ihre wöchentliche Zusammenstellung relevanter Berichte und Kommentare aus der deutschprachigen Presse zu Governance, Recht und Compliance.

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