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Ein Programm für rechtskonformes Verhalten im Außenwirtschaftsrecht

Sowohl das österreichische Außenwirtschaftsgesetz 2011 als auch die neue Dual-Use-Verordnung der EU verlangen von exportierenden Unternehmen Kontrollmaßnahmen bei der Ausfuhr sanktionierter Güter. Hinzu kommt die extraterritoriale Wirkung der US-Exportkontrollgesetze, die österreichischen Unternehmen weitere Compliance-Anforderungen aufbürden. Was braucht es, um alle rechtlichen Ansprüche zu erfüllen und dabei die unternehmerische Handlungsfähigkeit nicht einzubüßen?
Von Mag. (FH) Angelika Dusek-Musil MLS
04. Juni 2017 / Erschienen in Compliance Praxis 2/2017, S. 41
Interne Sicherungsmaßnahmen müssen geeignet sein, Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz (AußWG) zu verhindern. Dabei sind Unternehmensgröße und -gegenstand sowie betroffene Güterkategorien zu berücksichtigen. Nach den Anforderungen des Bureau of Industry and Security (BIS) sollte ein Export Management Compliance Program (EMCP) einsatzfähige (konkret beschriebene, messbare und damit umsetzbare) „Export Compliance Policies and Procedures“ und schriftliche Guidelines beinhalten. Bei Internen...

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