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Zweifel an EU-Marke "Griaß di"

Das Österreichische Patentamt hält die Registrierung Gemeinschaftsmarke "Griaß di" durch das EU-Markenamt für problematisch.
Von Redaktion
13. August 2012

Die Registrierung der Gemeinschaftsmarke "Griaß di" durch das EU-Markenamt (HABM) im spanischen Alicante hat in Österreich eine Diskussion darüber in Gang gesetzt, welche Begriffe markenrechtlich geschützt werden können. Wie aus Medienberichten bekannt, hatte ein deutsches Unternehmen einem Tiroler das Bedrucken von T-Shirts mit der Aufschrift "Griaß di" untersagt, da es für diese Wendung beim HABM Markenschutz in der gesamten EU, also auch in Österreich, erlangt hatte.

"Griaß di" ein "unterscheidendes Unternehmenskennzeichen"?

Zu dem Fall nahm nun auch das Österreichische Patentamt in einer Aussendung Stellung: Ausschlaggebend sei, ob eine Bezeichnung oder ein Logo im Wirtschaftsleben als unterscheidendes Unternehmenskennzeichen angesehen werden kann. "So gesehen" erscheine die Registrierung von "Griaß di" für Glückwunschkarten, Dekorationsmaterialien, Geschenkartikel, Bekleidungsstücke wie T-Shirts etc. daher "problematisch".

Prozess in Wien möglich

In der Aussendung stellt das Amt auch klar, dass es auf die Registrierung von "Griaß di" durch das EU-Markenamt keinen Einfluss hatte. Es stehe allerdings jedermann frei, bei der Nichtigkeitsabteilung des EU-Markenamtes die Löschung dieser Marke zu beantragen, so das Patentamt: "Wer aus dieser EU-Marke heraus in Österreich auf dem Zivilrechtsweg verklagt wird, könnte seinerseits die Rechtsgültigkeit dieser Marke auch vor dem Handelsgericht Wien klären lassen."

(PM, kp)

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