Patentstreit: Verhindert Samsung Apples neuestes iPhone?

Samsung hat vor, ein Verkaufsverbot für Apples neues iPhone 5 zu erreichen, sobald dieses der Öffentlichkeit präsentiert wird. Dies kündigten „Insider“ aus dem Samsung-Management gegenüber koreanischen Medien an.

Samsung werde demnach „strategisch“ rechtliche Mittel gegen die Auslieferung des neuesten iPhones ergreifen. Noch unklar scheint, ob das Verkaufsverbot nur für Südkorea oder auch für andere Länder angestrebt wird.  

Sollte es zur Klage kommen, wäre diese nur eine von vielen, mit denen sich die Elektronikkonzerne gegenseitig eindecken. Mindestens 23 Rechtsstreitigkeiten sind zwischen Apple und Samsung in mehreren Staaten wie etwa Deutschland, Frankreich, Japan, Korea und den USA anhängig.

In dem Konflikt geht es unter anderem um Mobilfunk-Patente und Markenschutzrechte.

Jüngster Erfolg für Apple ist ein am Landgericht Düsseldorf erwirktes Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab. Die Richter begründeten dieses mit einem „übereinstimmenden Gesamteindruck“ zwischen dem Samsung Tablet PC und Apples iPad.

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