Europa und China bekämpfen gemeinsam Zollbetrug

Die EU und die nationalen Behörden haben in einer vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) koordinierten gemeinsamen Zollaktion (GZA) Verluste von Zolleinnahmen in einer Höhe von mehr als 80 Mio. Euro verhindert. Dies teilte die EU-Kommission mit. Erstmals nahmen an einer derartigen Aktion auch chinesische Zollbehörden teil.

Die „Snake“ genannte Operation richtete sich speziell gegen die Unterbewertung von Einfuhrwaren, die laut Brüssel jedes Jahr zu erheblichen Verlusten für die öffentlichen Haushalte führt. Über den Zeitraum von einem Monat ermittelten OLAF und die beteiligten Zollbehörden mehr als 1.500 Container mit Waren, deren angemeldeter Zollwert viel zu niedrig angesetzt war.

So wurden unter anderem falsche Warenbezeichnungen verwendet, falsche Gewichts- und Mengenangaben gemacht und gefälschte Waren angemeldet. Darüber hinaus konnten die Zollbehörden mehrere sogenannte „missing traders“ (Scheinfirmen) und nicht existierende Einführer ausmachen, was in mehreren Ländern zu straf- und verwaltungsrechtlicher Untersuchungen führte.

Die operative Phase der Operation erstreckte sich über Februar und März 2014. An der von OLAF und dem Amt für Schmuggelbekämpfung der Allgemeinen Zollverwaltung Chinas koordinierten Operation waren die Zollverwaltungen aller EU-Mitgliedstaaten und der Volksrepublik China beteiligt. Die Zusammenarbeit der Teilnehmer erfolgte über einen sicheren Kommunikationskanal, der von OLAF speziell für diese Art von Operationen entwickelt wurde. Die Kommission und die Allgemeine Zollverwaltung Chinas wollen diese erfolgreiche Zusammenarbeit mit weiteren Initiativen fortzusetzen.

(Quelle: EU-Kommission)

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