EU will europäisches geistiges Eigentum global besser schützen

Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums weltweit verursachen den europäischen Unternehmen Einnahmeausfälle in Milliardenhöhe und gefährden Tausende von Arbeitsplätzen. In dem aktuellen Bericht (s. Infobox) werden drei Ländergruppen genannt, auf die sich die Maßnahmen der EU konzentrieren werden.

Priorisierung der Schutzmaßnahmen

Die geografischen und thematischen Prioritäten der Maßnahmen der EU zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums richten sich nach dem Ausmaß des wirtschaftlichen Schadens für EU-Unternehmen. Der Bericht soll zu einem konzentrierteren und zielgerichteten Vorgehen beitragen. In der aktualisierten Liste im Bericht werden die prioritären Länder entsprechend dem Ausmaß und der Dauer der Probleme in drei Kategorien unterteilt: 1) China; 2) Indien, Indonesien, Russland, Türkei, Ukraine; 3) Argentinien, Brasilien, Ecuador, Malaysia, Nigeria, Saudi-Arabien und Thailand.

Aus China stammt der überwiegende Teil der nachgeahmten und unerlaubt hergestellten Waren, die in die EU gelangen, sowohl bei wert- als auch bei mengenmäßiger Betrachtung. Über 80 % der von den Zollbehörden der EU beschlagnahmten nachgeahmten und unerlaubt hergestellten Waren kommen aus China und Hongkong.

IP-Schutz in Handelsabkommen

Ein hohes Maß an Schutz des geistigen Eigentums ist grundsätzlich Bestandteil aller Handelsabkommen der EU. Die Kommission nimmt außerdem an Gesprächen, Arbeitsgruppen und technischen Programmen mit wichtigen Ländern und Regionen wie China, Lateinamerika, Südostasien oder Afrika teil. Spezifische Maßnahmen der letzten zwei Jahre umfassten unter anderem:

• technische Unterstützung für den Beitritt zu internationalen Verträgen im Bereich der Rechte des geistigen Eigentums,

• ein Seminar zur Sensibilisierung kleiner Unternehmen für die Bedeutung der Rechte des geistigen Eigentums,

• Schulung von Zollbediensteten, Richtern und der Polizei in der Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums,

• Schulungen für Patentprüfer,

• Schulungen über die Lizenzvergabe bei dem Sortenschutz unterliegenden Pflanzenarten.

Die Kommission beteiligt sich außerdem aktiv am Schutz und der Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums auf multilateraler Ebene, etwa im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO), der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

Schutz von Pflanzensorten

Im Bericht wird außerdem das geistige Eigentum im Zusammenhang mit Pflanzensorten in den Blick genommen. Die Pflanzenzucht kann erheblich dazu beitragen, die Produktivität und Qualität der Landwirtschaft zu erhöhen und dabei die Belastung der Umwelt zu verringern. Die EU möchte Investitionen und Forschung auf diesem Gebiet fördern; hierzu gehört auch die Entwicklung neuer, gegen Trockenheit, Überschwemmung, Hitze und Versalzung widerstandsfähiger Feldfrüchte, um besser auf die negativen Folgen des Klimawandels reagieren zu können. Der Schutz von Pflanzensorten zählt daher im kommenden Zeitraum zu den Prioritäten der Kommission.

(Quelle: EU-Kommission)

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