Spielzeug: EU-Parlament für strengere Vorschriften zum Schutz von Kindern

Das EU-Parlament betont zwar, dass die Spielzeugrichtlinie (Toy Safety Directive, TSD) Kindern zwar ein hohes Maß an Sicherheit bietet, dass aber einige Hersteller aus Nicht-EU-Ländern, die ihre Produkte auf dem Binnenmarkt, insbesondere online, verkaufen, die EU-Vorschriften nicht einhalten. Infolgedessen stellen viele in der EU verkaufte Spielzeuge immer noch eine erhebliche Gefahr dar.

In einer Entschließung, die am 17. Februar 2022 mit 688 Stimmen bei 6 Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen wurde, forderten die Abgeordneten die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass alle in der EU in Verkehr gebrachten Spielzeuge der TSD entsprechen, unabhängig davon, wo sie hergestellt wurden.

Chemikalien

Spielzeug, das in der EU auf den Markt gebracht wird, müsse den spezifischen EU-Vorschriften für Chemikalien entsprechen, erinnerte das Parlament. Die Kommission sollte sicherstellen, dass hormonell wirksame Stoffe im Spielzeug verboten werden, sobald sie entdeckt werden. Darüber hinaus muss die Kommission entscheiden, ob die derzeitige Unterscheidung zwischen Spielzeug, das für Kinder unter 36 Monaten bestimmt ist, und Spielzeug, das für ältere Kinder bestimmt ist, abgeschafft werden soll.

Eine zukünftige Überarbeitung der TSD sollte es auch ermöglichen, die Grenzwerte für gefährliche chemische Stoffe bei Bedarf schnell anzupassen und eine Situation zu vermeiden, in der unterschiedliche Werte auf nationaler Ebene festgelegt werden.

Marktüberwachung und vernetzte Spielzeuge

Das Parlament forderte die EU-Mitgliedstaaten auf, ihre Marktüberwachungsaktivitäten zu koordinieren und die Kontrollen zu verbessern, um unsicheres Spielzeug wirksamer zu erkennen. Zu diesem Zweck sollte die Kommission auch den Einsatz neuer Technologien, wie elektronische Kennzeichnung und künstliche Intelligenz, prüfen.

Die Abgeordneten betonten, dass vernetzte Spielzeuge Kinder neuen Gefahren aussetzen und ein Risiko für ihre Sicherheit, ihre Privatsphäre und ihre psychische Gesundheit darstellen können. Sie appellierten an die Hersteller, Sicherheitsmechanismen in das Design ihrer Spielzeuge zu integrieren, beispielsweise gegen Cyber-Bedrohungen. Das Parlament forderte die Kommission auf, Vorschriften zur Lösung dieser Probleme vorzuschlagen.

Des Weiteren forderte das Parlament die Kommission auf, zu prüfen, ob die Etiketten von Spielzeug Informationen über die Haltbarkeit und Reparierbarkeit des Produkts enthalten könnten. 

Online-Handel

Die Abgeordneten bekräftigten, dass Online-Marktplätze dazu „verpflichtet werden sollten, mehr Verantwortung bei der Sicherstellung der Sicherheit und der Konformität des auf ihren Plattformen verkauften Spielzeugs zu übernehmen“, indem sie z.B. unsichere Spielzeuge entfernen und ihr erneutes Auftauchen verhindern.

Hintergrund

Nach Angaben des EU Safety Gate (dem EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Verbraucherprodukte) war Spielzeug im Jahr 2020 die am häufigsten gemeldete Produktkategorie (27 % aller Meldungen). Die von der Kommission am 3. Dezember 2021 veröffentlichten Daten zeigen, dass im vergangenen Jahr die meisten Warnmeldungen Kraftfahrzeuge oder verwandte Produkte (27 %) und Spielzeug (19 %) betrafen.

Quelle: EU-Parlament

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