Navigation
Seiteninhalt

Compliance Presseschau, 16.1.2023

Ihre wöchentliche Zusammenstellung relevanter Berichte und Kommentare aus der deutschprachigen Presse zu Governance, Recht und Compliance. 
Von Redaktion
16. Januar 2023

Antikorruption

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) haben am Donnerstag die Eckpunkte einer Reform des Korruptionsstrafrechts präsentiert. Mit dem Gesetz will die Regierung „Lücken“ schließen, wie sie betonte. (ORF.at

Das EU-Parlament zieht Konsequenzen aus dem Bestechungsskandal und will mit einem Reformplan das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen. Unter anderem sollen Lobbyisten schwerer Zugang erhalten, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Der ehemalige österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache ist vom Vorwurf der Bestechlichkeit freigesprochen worden. Für die manchmal missionarisch auftretende Staatsanwaltschaft sei das eine bittere Niederlage, heißt es in der NZZ.

Datenschutz

Das Bundeskartellamt stößt sich schon seit geraumer Zeit an der Art, wie Google mit den Daten der Nutzer verfährt. Nun gibt es eine Abmahnung, so der Stern.

Geldwäschebekämpfung

Seit 2020 müssen beim Verkauf von Kunst Anforderungen der Geldwäscheprävention erfüllt werden. Das Kunstmagazin Monopol sprach mit dem Anwalt Pascal Decker, wie der Kunden-Check funktionieren soll.

Weil sie gegen Geldwäschevorschriften verstoßen hat, muss die Al Rayan Bank eine Millionenbuße zahlen. Das Geldhaus kam schon mehrfach in die Schlagzeilen, so die F.A.Z.

Kapitalmarktrecht

Die US-Börsenaufsicht SEC reichte am Donnerstagabend Klage gegen die Kryptobörse Gemini sowie gegen den Kryptowährungsbroker Genesis ein. SEC-Chef Gary Gensler wirft den Unternehmen vor, mit ihrem Programm namens „Earn“ gegen amerikanische Wertpapiergesetze verstoßen zu haben. (Handelsblatt)

Kartellrecht

Coca-Cola und Pepsi sind in den Fokus der US-Wettbewerbsbehörde geraten. Im Raum steht der Verdacht eines kartellrechtlichen Vergehens. Beide Unternehmen äußerten sich bislang nicht, schreibt die Lebensmittelzeitung.

Cybercrime

Die britische Post, Royal Mail, ist einem Bericht der BBC zufolge zum Opfer einer Cyberattacke geworden, die den internationalen Versand lahmgelegt hat. (ORF.at)

Wirtschaftsrecht

Die Covid-19-Finanzierungsagentur des Bundes (COFAG) prüft derzeit verstärkt, inwieweit Förderungen und Garantien zu Unrecht bezogen wurden und fordert die entsprechenden Beträge zurück, berichtet Die Presse.

Die Wirtschaftsprüfer der Beratungsgesellschaft EY bekommen offenbar die Folgen des Wirecard-Bilanzskandals zu spüren. Nach dem Zusammenbruch des Zahlungsdienstleisters im Jahr 2020 konnte EY, die dessen frisierte Bilanzen geprüft hatte, kein neues Mandat als Wirtschaftsprüfer eines Dax-Konzerns an Land ziehen. Dies berichtet u.a. Der Standard.


Autoren

{"uuid":"7b2a8f0b73bf4827ae0d2001cbf98b59","username":"-Redaktion@autorenprofil.at","firstname":" ","lastname":"Redaktion","emailAddress":"-Redaktion@autorenprofil.at","created":"2020-07-28T16:06:44.777Z","edited":"2023-12-05T08:43:48.584Z","fullname":" Redaktion","salutation":"","pretitle":"","posttitle":"","companyname":"","companylink":"http://compliance.lexisnexis.at/Insider/unternehmen/Sonstige/LexisNexisOesterreich.html","premium":false,"website":"www.lexisnexis.at","vita":"Die LexisNexis Österreich & Compliance Praxis-Redaktion versorgt Sie regelmäßig mit aktuellen News und Informationen aus der Compliance-Welt. Unser Ziel ist es, Ihre tägliche Arbeit bestmöglich zu unterstützen. Bitte lassen Sie uns jederzeit Ihr wertvolles Feedback zukommen.","linkedin":"https://www.linkedin.com/company/lexisnexis-%C3%B6sterreich/","facebook":"https://www.facebook.com/LexisNexisAT","jet_abo":"","open":true,"opencompany":"LexisNexis Österreich","openemail":"kundenservice@lexisnexis.at","profilephoto":{"uuid":"46037a30930a4f62b6bd4469943497d2","path":"/782_632_LN_Logo_RGB_Primary_Full-Color_Positive.jpg","fields":{"name":"782_632_LN_Logo_RGB_Primary_Full-Color_Positive.jpg","description":"LexisNexis Österreich"}},"path":"https://www.compliance-praxis.at/Insider/Menschen/Person.html?pid=7b2a8f0b73bf4827ae0d2001cbf98b59"}
782_632_LN_Logo_RGB_Primary_Full-Color_Positive.jpg

Redaktion

Die LexisNexis Österreich & Compliance Praxis-Redaktion versorgt Sie regelmäßig mit aktuellen News und Informationen aus der Compliance-Welt. Unser Ziel ist es, Ihre tägliche Arbeit bestmöglich zu ...

{"name":"Compliance Presseschau, 16.01.2023","contenttype":"text/html","templateName":"content-page","headmeta":"<meta charset=\"utf-8\">\n<meta http-equiv=\"X-UA-Compatible\" content=\"IE=edge\">\n<meta name=\"viewport\" content=\"width=device-width, initial-scale=1\">\n\n\n\n\n\n <title>Compliance Presseschau, 16.1.2023</title>\n \n\n <meta name=\"description\" content=\"Ihre wöchentliche Zusammenstellung relevanter Berichte und Kommentare aus der deutschprachigen Presse zu Governance, Recht und Compliance.&nbsp;\"/>\n\n <meta property=\"og:image\" content=\"/Themen/Internationales/Archiv/Zeitungen.jpg\"/>\n <meta property=\"og:image:height\" content=\"2592\"/>\n <meta property=\"og:image:width\" content=\"3872\"/>\n <meta property=\"og:site_name\" content=\"CompliancePraxis\"/>\n <meta property=\"og:url\" content=\"/Themen/Aktuelles_Meinung/Aktuell/Compliance_Presseschau-_16.01.2023.html\"/>\n <meta property=\"og:type\" content=\"website\"/>\n <meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\">\n <meta property=\"og:description\" content=\"Ihre wöchentliche Zusammenstellung relevanter Berichte und Kommentare aus der deutschprachigen Presse zu Governance, Recht und Compliance.&nbsp;\"/>\n","title":"Compliance Presseschau, 16.1.2023","teaser":"Ihre wöchentliche Zusammenstellung relevanter Berichte und Kommentare aus der deutschprachigen Presse zu Governance, Recht und Compliance.&nbsp;","pagecontent":"<h2>Antikorruption</h2><p class=\"\">Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) haben am Donnerstag die <b>Eckpunkte einer Reform des Korruptionsstrafrechts</b> präsentiert. Mit dem Gesetz will die Regierung „Lücken“ schließen, wie sie betonte. (<a target='_blank' rel='noopener' href=\"https://orf.at/stories/3301037/\">ORF.at</a>)&nbsp;</p><p class=\"\">Das EU-Parlament zieht <b>Konsequenzen aus dem Bestechungsskandal</b> und will mit einem Reformplan das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen. Unter anderem sollen Lobbyisten schwerer Zugang erhalten, berichtet die <a target='_blank' rel='noopener' href=\"https://www.sueddeutsche.de/politik/eu-korruption-reform-metsola-1.5730473\">Süddeutsche Zeitung</a>.</p><p>Der ehemalige österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache ist <b>vom Vorwurf der Bestechlichkeit freigesprochen</b> worden. Für die manchmal missionarisch auftretende Staatsanwaltschaft sei das eine bittere Niederlage, heißt es in der <a target='_blank' rel='noopener' href=\"https://www.nzz.ch/international/oesterreichs-ex-vizekanzler-heinz-christian-strache-freigesprochen-ld.1720590?reduced=true\">NZZ</a>.</p><h2>Datenschutz</h2><p class=\"\">Das Bundeskartellamt stößt sich schon seit geraumer Zeit an der Art, <b>wie Google mit den Daten der Nutzer verfährt.</b> Nun gibt es eine Abmahnung, so der <a target='_blank' rel='noopener' href=\"https://www.stern.de/digital/datenschutz--kartellamt-mahnt-googles-konditionen-zu-datenverarbeitung-ab-33088946.html\">Stern</a>.</p><h2>Geldwäschebekämpfung</h2><p class=\"\">Seit 2020 müssen beim<b> Verkauf von Kunst </b>Anforderungen der Geldwäscheprävention erfüllt werden. Das <a target='_blank' rel='noopener' href=\"https://www.monopol-magazin.de/interview-pascal-decker-geldwaesche-praevention-legeartis-der-kunstmarkt-war-lange-eine-sympathische-ausnahme\">Kunstmagazin Monopol</a> sprach mit dem Anwalt Pascal Decker, wie der Kunden-Check funktionieren soll.</p><p class=\"\">Weil sie gegen Geldwäschevorschriften verstoßen hat, <b>muss die Al Rayan Bank eine Millionenbuße zahlen. </b>Das Geldhaus kam schon mehrfach in die Schlagzeilen, so die <a target='_blank' rel='noopener' href=\"https://www.faz.net/aktuell/finanzen/strafe-gegen-islamische-bank-in-grossbritannien-18595133.html\">F.A.Z.</a></p><h2>Kapitalmarktrecht</h2><p class=\"\">Die US-Börsenaufsicht SEC reichte am Donnerstagabend <b>Klage gegen die Kryptobörse Gemini sowie gegen den Kryptowährungsbroker Genesis</b> ein. SEC-Chef Gary Gensler wirft den Unternehmen vor, mit ihrem Programm namens „Earn“ gegen amerikanische Wertpapiergesetze verstoßen zu haben. (<a target='_blank' rel='noopener' href=\"https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/banken/digitale-waehrungen-us-boersenaufsicht-sec-verklagt-kryptoboerse-gemini-und-partner-genesis/28921108.html\">Handelsblatt</a>)</p><h2>Kartellrecht</h2><p class=\"\"><b>Coca-Cola und Pepsi </b>sind in den Fokus der US-Wettbewerbsbehörde geraten. Im Raum steht der Verdacht eines kartellrechtlichen Vergehens. Beide Unternehmen äußerten sich bislang nicht, schreibt die <a target='_self' href=\"https://www.lebensmittelzeitung.net/industrie/nachrichten/verdacht-auf-preisdiskriminierung-us-wettbewerbsbehoerdeuntersucht-preise-von-coca-cola-und-pepsi-169015\">Lebensmittelzeitung</a>.</p><h2>Cybercrime</h2><p class=\"\">Die britische Post, Royal Mail, ist einem Bericht der BBC zufolge zum <b>Opfer einer Cyberattacke </b>geworden, die den internationalen Versand lahmgelegt hat. (<a target='_blank' rel='noopener' href=\"https://orf.at/stories/3301188/\">ORF.at</a>)</p><h2>Wirtschaftsrecht</h2><p class=\"\">Die Covid-19-Finanzierungsagentur des Bundes (COFAG) prüft derzeit verstärkt, inwieweit <b>Förderungen und Garantien zu Unrecht bezogen </b>wurden und fordert die entsprechenden Beträge zurück, berichtet <a target='_blank' rel='noopener' href=\"https://www.diepresse.com/6237505/cofag-beginnt-mit-rueckforderungen-aus-der-coronakrise\">Die Presse</a>.</p><p class=\"\">Die Wirtschaftsprüfer der Beratungsgesellschaft EY bekommen offenbar die <b>Folgen des Wirecard-Bilanzskandals</b> zu spüren. Nach dem Zusammenbruch des Zahlungsdienstleisters im Jahr 2020 konnte EY, die dessen frisierte Bilanzen geprüft hatte, kein neues Mandat als Wirtschaftsprüfer eines Dax-Konzerns an Land ziehen. Dies berichtet u.a. <a target='_blank' rel='noopener' href=\"https://www.derstandard.at/story/2000142407908/wirecard-skandal-holt-pruefer-ein-ey-verliert-in-deutschland-an\">Der Standard</a>.</p><p class=\"\"><br></p>","sidecolumn":null,"storiesmain":null,"storiesoverview":null,"headerimage":"","headertitle":"<h1 class=\"contentheader \">Compliance Presseschau, 16.1.2023</h1>","stoerercontainer":null,"stoerercontainer2":null,"stoererwerbebanner":"","insiderheads":null,"overviewunternehmenimage":null,"overviewunternehmentitle":null,"buttonviewall1":null,"buttonviewall2":null,"superelement":null,"topstory":null,"netzwerkpartnerlogoleiste":"","metadata":"<div class=\"info\"><eval>>partials/themes-startpage/newsauthors data=(renderNewsAuthors \"26:-Redaktion@autorenprofil.at\" userinfo)</eval>\n<br>16. Januar 2023</div>","footnotes":"<div class=\"footnote v-spacer footnote-editor-preview d-none\"></div>\n","eventsmain":null,"eventsoverview":null,"eventsoverviewjson":null,"event":"","eventdates":"","footer":"<footer class=\"d-flex flex-column flex-xl-row\">\n\t<span class=\"sr-only\">Footer</span>\n\t<ul class=\"nav footer-nav flex-row pb-4 pb-xl-0 w-100\" id=\"footernavigation\" role=\"navigation\">\n\t\t\t\t\t\t\t</ul>\n\t<div class=\"copyright flex-md-shrink-1 text-left text-md-right\">\n\t\t\t\t<img src=\"/static/compliance_praxis/files/images/LexisNexis.png\" alt=\"LexisNexis\">\n\t\t<p></p>\t</div>\n</footer>\n","footerglobal":"<eval>{cpConfigLoader \"global\" \"footer\"}</eval>","footerjson":null,"onetrust":null,"ogimagefallback":null,"ogimagefallbackheight":null,"ogimagefallbackwidth":null,"cpcouponlist":null,"taggedthemes":["Compliance Management Systeme","Antikorruption","Kartellrecht","Vergaberecht","Produkthaftung"],"taggedcategories":["Aktuelles & Meinung"],"taggedorganizers":[],"taggedexhibitors":[],"taggedlecturers":[],"taggedmoderators":[],"taggedparticipants":[],"taggedauthors":["26:-Redaktion@autorenprofil.at"],"taggedmagazine":[],"taggedmagazinepage":"","taggedadvertorial":[],"taggingcontainer":null,"authorsdetails":"<div><eval>>partials/content-page/authorsdetails</eval></div>","participantsdetails":null,"contactsdetails":null,"portalapp":"cpshop,cprelatedarticles,","sidecolumninsider":null,"sidecolumnthemen":null,"sidecolumnevents":null,"sidecolumnglobal":"\t<eval>{cpConfigLoader \"stoerer\" \"sidecolumnthemen\"}</eval>\n\t\t\t\t\t\t<eval>> partials/applications/cprelatedarticles applicationtag=\"cprelatedarticles\"</eval>\n\t\t\t","sidecolumntop":"<div class=\"row\"><div class=\"col-12\">\n <div class=\"newsletter-anmeldung small\">\n <div class=\"form-inline row needs-validation\">\n <div class=\"spacer\">\n <div class=\"col-12 col-padding\">\n <h4>Immer aktuell<br>informiert.</h4>\n <span class=\"text-uppercase\">Abonnieren Sie jetzt den Compliance Praxis Newsletter!</span>\n </div>\n <!-- Begin Mailchimp Signup Form -->\n <div id=\"mc_embed_signup\">\n <form action=\"https://lexisnexis.us9.list-manage.com/subscribe/post?u=5c1f018fd0cd2d959785ef592&amp;id=364161a3d9\" method=\"post\" id=\"mc-embedded-subscribe-form\" name=\"mc-embedded-subscribe-form\" class=\"validate\" target=\"_blank\" novalidate>\n <div id=\"mc_embed_signup_scroll col-12\">\n <div class=\"mc-field-group col-12\">\n <label for=\"mce-EMAIL\" class=\"sr-only\">E-Mail</label>\n <input type=\"email\" value=\"\" name=\"EMAIL\" class=\"required email form-control\" id=\"mce-EMAIL\" placeholder=\"E-Mail*\" style=\"width:100%\">\n </div>\n <div class=\"mc-field-group col-12\">\n <label for=\"mce-FNAME\" class=\"sr-only\">Vorname</label>\n <input type=\"text\" value=\"\" name=\"FNAME\" class=\"form-control mt-4\" id=\"mce-FNAME\" placeholder=\"Vorname\" style=\"width:100%\">\n </div>\n <div class=\"mc-field-group col-12\">\n <label for=\"mce-LNAME\" class=\"sr-only\">Nachname</label>\n <input type=\"text\" value=\"\" name=\"LNAME\" class=\"form-control mt-4\" id=\"mce-LNAME\" placeholder=\"Nachname\" style=\"width:100%\">\n </div>\n <div id=\"mce-responses\" class=\"clear\">\n <div class=\"response\" id=\"mce-error-response\" style=\"display:none\"></div>\n <div class=\"response\" id=\"mce-success-response\" style=\"display:none\"></div>\n </div> <!-- real people should not fill this in and expect good things - do not remove this or risk form bot signups-->\n <div style=\"position: absolute; left: -5000px;\" aria-hidden=\"true\">\n <input type=\"text\" name=\"b_5c1f018fd0cd2d959785ef592_364161a3d9\" tabindex=\"-1\" value=\"\">\n </div>\n <div class=\"clear col-12\">\n <input class=\"col-12 col-xl-12 btn btn-blue1\" type=\"submit\" value=\"Anmelden\" name=\"subscribe\" id=\"mc-embedded-subscribe\">\n </div>\n </div>\n </form>\n </div>\n <!--End mc_embed_signup-->\n <div class=\"disclaimer col-12\">\n Ihre persönlichen Daten werden verwendet, um das Newsletter-Abonnement zu verwalten. Weitere Informationen zum Umgang mit Ihren persönlichen Daten und Ihren Rechten finden Sie in unseren&nbsp;<a target='_self' href=\"https://www.lexisnexis.com/global/privacy/de/privacy-policy-at.page\">Datenschutzbestimmungen</a>. </div>\n </div>\n </div>\n </div>\n</div>\n</div>","sidecolumnbottom":"<div class=\"row\"></div>","premium":null,"oecov":null,"textimage":null,"upcompanytaggedevents":null,"upcompanyadvertorialarticles":null,"personprofile":null,"cms_id":11867,"usermodule":null,"cpuseraccount":null,"meshroles":["anonymous"],"taggingusers":null,"magentoshopapp":"\n"}