Wettbewerb: EU und Russland kooperieren enger
14. März 2011
Die Vereinbarung dient nach Angaben der Kommission als Grundlage für einen Dialog über wettbewerbspolitische Fragen sowie für den Meinungsaustausch und die Übermittlung nichtvertraulicher Informationen in einzelnen Wettbewerbssachen. Die EU erhofft sich durch die engere Zusammenarbeit mit dem wichtiger werdenden Handelspartner Russland neue wirtschaftliche Impulse.
Die Vereinbarung sieht vor, dass die Parteien nach Bedarf zusammenkommen, um Entwicklungen in der Wettbewerbspolitik, im Wettbewerbsrecht und bei der Durchsetzung des Wettbewerbsrechts zu erörtern, um Informationen über Wirtschaftszweige, die von gemeinsamem Interesse sind, auszutauschen und um Wettbewerbssachen zu besprechen.
Unterzeichnet wurde die Vereinbarung von EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia und dem Leiter des Föderalen Antimonopoldienstes (FAS), Igor Artemyev.
Hintergrund
Die Europäische Kommission setzt die Wettbewerbsvorschriften für die gesamte Europäische Union durch. Insbesondere prüft sie Zusammenschlüsse und Übernahmen, an denen Unternehmen mit einem über bestimmten Schwellenwerten liegenden Umsatz beteiligt sind (Artikel 1 der seit 1990 geltenden Fusionskontrollverordnung) und ergreift Maßnahmen zur Bekämpfung von Kartellen und des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung (Artikel 101 bzw. 102 AEUV).
Die Kommission kooperiert mit den Wettbewerbsbehörden vieler Drittländer. Dabei stützt sie sich teils auf bilaterale Vereinbarungen, die ausschließlich den Wettbewerb betreffen (sogenannte „dedicated agreements“), teils auf umfassendere allgemeine Vereinbarungen wie Freihandelsabkommen, Partnerschafts- und Kooperationsabkommen oder Assoziierungsvereinbarungen, die auch Bestimmungen zum Wettbewerbsrecht enthalten.
Einen Überblick über die Kooperationsvereinbarungen mit Drittländern bietet folgende Website:
http://ec.europa.eu/competition/international/bilateral/
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