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Verzögert Korruption den Schengen-Beitritt Rumäniens?

Rumäniens Führung befürchtet, dass sich der für März 2011 angestrebte Beitritt zur grenzkontrollfreien Schengen-Zone um zwei Jahre verzögern könnte. Das sagte Leonard Orban, europapolitischer Berater des Staatspräsidenten Traian Basescu, nach Angaben der Nachrichtenagentur Mediafax vom Mittwoch.
Von Redaktion
22. Dezember 2010

Beschwerde-Brief: Korruption außer Kontrolle

Am Vortag hatten die Innenminister Deutschlands und Frankreichs in einem Schreiben an die EU-Kommission verlangt, dass der Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens verschoben werde, weil diese Länder Korruption und organisiertes Verbrechen nicht in den Griff bekommen hätten. Rumäniens Staatspräsident Traian Basescu bezeichnete diesen Schritt als "Diskriminierung", räumte aber auch ein, dass sein Land auf dem Gebiet der Justizreform Defizite habe.

Kein Plan B

Auf eine Reporterfrage, ob der Schengen-Beitritt sogar um zwei Jahre verschoben werden könne, sagte Orban: "Dieses Risiko besteht, wir schließen es überhaupt nicht aus." Bukarest könne jetzt nur noch versuchen, diesen Aufschub so kurz wie möglich zu halten. Ein Beitritt wie geplant im nächsten März sei "sehr wenig wahrscheinlich", es gebe zum Beitritts-Zeitpunkt auch keinen "B-Plan", sagte Orban weiter. Die von der EU derzeit überwachte rumänische Justizreform werde "bestenfalls" im Sommer 2012 zur Zufriedenheit Brüssels fertiggestellt sein.

(APA)

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