Darabos: Bei Korruption Ausstieg aus Eurofighter-Vertrag
10. Oktober 2011
Verteidigungsminister Norbert Darabos erklärte am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“, dass ein Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag möglich sei, sollte sich der Bestechungsverdacht gegen die Eurofighter-Jagdflugzeug GmbH bestätigen.
„Im Vertrag ist klar geregelt, dass wir nach einem gerichtlichen Urteil die Möglichkeit haben, aus dem Vertrag auszusteigen. Wir werden sehen, ob wir von dieser Möglichkeit Gebrauch machen müssen. Jetzt ist die Justiz am Zug“, sagte Darabos.
Derzeit liefen noch die Ermittlungen. Im Falle einer Verurteilung wegen Bestechung werde er, so der Minister, einen Ausstieg aus dem Vertrag jedenfalls prüfen lassen.
Zu den Ermittlungen wegen der Beschaffung gepanzerter Fahrzeuge sagte der Minister: „Bei Korruption gibt es bei mir Null Toleranz.“ Die Vorgänge rund um die Beschaffung der Fahrzeuge müsse zur Gänze aufgeklärt werden.
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