Medwedew: Korruption bleibt großes Problem
14. Januar 2011
Den Kampf gegen Korruption hatte Präsident Medwedew zu einem der zentralen Anliegen seiner Amtszeit erklärt und ließ einen nationalen Plan gegen Korruption ausarbeiten sowie entsprechende Gesetze anpassen. Am Donnerstag räumte Medwedew öffentlich ein, dass sich die Erfolge der Maßnahmen bisher in engen Grenzen hielten: "Seien wir mal objektiv, wir müssen zugeben, dass es nur wenige Erfolge gab", sagte der Präsident nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti anlässlich einer Sitzung des präsidentiellen Antikorruptionsrates.
Bestechliche Polizisten
Vor allem die verbreitete Bestechlichkeit von Polizisten tadelte Medwedew: "Das ist traurig und gefährlich. Es zeigt, dass die Ordnungskräfte genauso von Korruption verdorben sind wie die öffentliche Verwaltung."
Der Vorsitzende des russischen Rechnungshofs, Sergej Stepaschin, teilte zugleich mit, man habe 2010 zahlreiche Verstöße aufdecken können. Mehrere Dutzend Strafverfahren seien eingeleitet worden. Das Innenministerium zählte 35.000 gemeldete Korruptionsverbrechen im abgelaufenen Jahr. Der Untersuchungsausschuss habe in den Jahren 2009 und 2010 je zirka 11.000 Strafverfahren wegen solcher Verbrechen eingeleitet.
Korruptionsbekämpfung am Papier
Auf dem Papier sind die Grundlagen der Korruptionsbekämpfung in Russland jedenfalls geschaffen: Russland hat die UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) ratifiziert. Im Dezember 2008 war das föderale Gesetz "Über die Bekämpfung der Korruption" beschlossen worden, im April 2010 wurde der Erlass "Über die Nationale Strategie der Korruptionsbekämpfung und den Nationalen Anti- Korruptionsplan für die Jahre 2010 und 2011" unterzeichnet.
Damit sich die Lage verbessert, fordert Russland eine stärkere Koordinierung zwischen Staaten mit hoch entwickelten Anti-Korruptionsmaßnahmen und Staaten, wo diese System nicht so gut ausgebildet sind.
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