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Kartellrecht: 79 Mio. Euro Geldbuße gegen Telefónica und Portugal Telecom

Die EU-Kommission hat eine Geldbuße in Höhe von 79  Mio. Euro gegen Telefónica und Portugal Telecom verhängt. Die beiden Telekommunikationsunternehmen hatten vereinbart, nicht miteinander in Wettbewerb zu treten.
Von Redaktion
25. Januar 2013

Die Europäische Kommission hat gegen die spanische Telefónica eine Geldbuße in Höhe von rund 67 Mio. und gegen Portugal Telecom eine Geldbuße in Höhe von 12 Mio. Euro verhängt, weil die Unternehmen vereinbart hatten, auf dem iberischen Telekommunikationsmarkt nicht miteinander in Wettbewerb zu treten.

Die Parteien hatten im Juli 2010 im Rahmen der Übernahme des brasilianischen Mobilfunkbetreibers Vivo (bis dahin eine gemeinsame Tochter beider Unternehmen) durch Telefónica eine Klausel in den Vertrag aufgenommen, derzufolge sie in Spanien und Portugal ab Ende September 2010 nicht miteinander in Wettbewerb treten würden. Nachdem die Kommission ein Kartellverfahren eingeleitet hatte, beendeten die Parteien die Wettbewerbsabrede Anfang Februar 2011.

Die Übernahme von Vivo bleibt von der Verfahrenseinleitung unberührt.

Hintergrund

Sowohl Telefónica als auch Portugal Telecom sind in ihrem jeweiligen Mitgliedstaat die größten Telekomunternehmen. So entfielen die vom spanischen Telekomsektor generierten Einnahmen im Jahr 2011 zu beinahe der Hälfte auf Telefónica. Beide Parteien sind im Land des jeweils anderen Betreibers kaum präsent.

Die Kommission leitete im Januar 2011 von Amts wegen ein Prüfverfahren ein, nachdem sie von der Vereinbarung zwischen den Mobilfunkern erfahren hatte. Der Kommission liegt eine Kopie der anlässlich der Vivo-Übernahme geschlossenen Vereinbarung und der wettbewerbswidrigen Klausel, die ursprünglich von September 2010 bis Ende des Jahres 2011 gelten sollte, vor. Eine Mitteilung der Beschwerdepunkte wurde den Parteien im Oktober 2011 übermittelt.

(Quelle: EU-Kommission)

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