Compliance Praxis Presseschau, 07.11.
08. November 2012
Compliance Officer
In Deutschland soll im November ein Bundesverband Deutscher Compliance Officer gegründet werden, wie Juve.de meldet.
Kartellrecht
Im Frühjahr 2013 soll eine Kartellrechtsnovelle in Kraft treten, um die immer noch gerungen wird. In Der Standard beschreibt Schönherr-Partner Volker Weiss, was von der Novelle zu erwarten ist.
Bei Kartelluntersuchungen im Auftrag der EU ist die Korrespondenz mit Anwälten geschützt; handelt die Bundeswettbewerbsbehörde auf eigene Faust, dann nicht, führt Rechtsanwalt Raoul Hoffer in Der Standard aus.
Sogenannte „Vertikale Preisbindung“ verstößt gegen das Wettbewerbsrecht. Nähere Ausführungen dazu sind in Der Standard nachzulesen.
Antikorruption
In der „Inseratenaffäre“ ermittelt die Staatsanwaltschaft jetzt auch gegen den aktuellen Vorstand der Asfinag, so Der Standard.
Im Fall um vermutete Kickback-Zahlungen rund um den Eurofighter-Kauf hat am Dienstag eine Welle neuer Hausdurchsuchungen stattgefunden, meldet das Wirtschaftsblatt.
Bei Korruptionsdelikten sind Täter schwer zu erwischen, weil das klassische Opfer fehlt, sagen Experten. (Zeit Online)
Kapitalmarktrecht
Die FMA untersucht laut Der Standard die Spendenpraxis des Vereins „Jugend eine Welt“, die womöglich als verbotenes, weil nicht konzessionspflichtiges Eigengeschäft gewertet werden kann.
Managerhaftung
Zwei Ex-Manager des Rabatt-Strukturvertriebes Lyoness sind am Dienstag in Klagenfurt zu 30 Monaten Haft, zehn Monate davon unbedingt, verurteilt worden. (ORF Online)
Steuerrecht
Italiens Steuerfahnder werfen der renommierten Unternehmerfamilie Marzotto aus Venetien Steuerhinterziehung in großem Stil vor, so Der Standard. Der Fall sorgt in Italien für Empörung.
IP-Compliance
Der Anwalt Stefan Schoeller hat das Möbelunternehmen XXX Lutz des Plagiats bezichtigt, berichtet u.a. Horizont. XXX Lutz soll in einem Werbespot ein EAV-Lied plagiiert haben.
Microsoft hält laut derStandard.at ein Patent inne, das die Anzahl der Personen vor einem Fernseher zählt, um Lizenzvereinbarungen zu überprüfen.
Autoren

Redaktion
Die LexisNexis Österreich & Compliance Praxis Redaktion versorgt Sie regelmäßig mit aktuellen News und Informationen aus der Compliance Welt. Unser Ziel ist es Ihre tägliche Arbeit bestmöglich zu u...