Bestechung in Usbekistan: Telekomanbieter muss 965 Mio. USD zahlen

Der schwedische Telekommunikationsanbieter Telia (Telia Company AB) hat einem Vergleich mit der US-Börsensaufsicht SEC (Securities and Exchange Commission), dem US-Justizministerium (Department of Justice, DOJ) sowie der niederländischen und und schwedischen Staatsanwaltschaft abgeschlossen. Telia bereinigt damit Vorwürfe, in Usbekistan gegen den FCPA (Foreign Corrupt Practices Act) verstoßen zu haben, sprich Neugeschäft durch Korruption gewonnen zu haben.

Laut Erkenntnissen der SEC hat Telia den Eintritt auf den usbekischen Telekommunikationsmarkt nur durch die Zahlung von mindestens 330 Mio. USD an eine Briefkastenfirma geschafft. Die Überweisungen erfolgten unter dem Etikett Lobbying und Beratung, ohne dass entsprechende Leistungen erbracht worden wären. Die Briefkastenfirma wurde von einem usbekischen Regierungsmitarbeiter kontrolliert, der zugleich ein Familienmitglied des usbekischen Präsidenten war und damit in einer Position, Entscheidungsträger im Land zum Vorteil von Telia zu beeinflussen.

„Korruption durch Unternehmen ist nicht nur unfair und illegal, sondern hat auf Wirtschaft, Politik und Gesellschaft schrecklich zersetzende Auswirkungen“, so Stephanie Avakian von der SEC. „Wie dieser auf internationaler Ebene geschlossene Vergleich zeigt, arbeitet die SEC weiterhin eng mit Behörden im In- und Ausland zusammen, um solche Korruptionsfälle aufzudecken und zu verfolgen.“

Telia hat der SEC-Forderung nach einer Gewinnabschöpfungszahlung von 457 Mio. USD entsprochen, weiter hat der Konzern einer Bußgeldzahlung von über 508 Mio. USD zugestimmt, die das US-Justizministerium verhängt hat. Die zu leistenden Aufwendungen können teilweise mit Vergleichszahlungen gegengerechnet werden, die bereits an die niederländische Staatsanwaltschaft (Dutch Openbaar Ministerie) und die schwedische Generalbundesanwaltschaft (Åklagarmyndigheten) geleistet wurden. In Summe müssen die Zahlungen an alle vier Behörden einer Aussendung der SEC zufolge aber mindestens 965 Mio. USD betragen.

In die Untersuchungen gegen Telia waren laut SEC eine ganze Reihe von Strafverfolgern weltweit involviert; neben Stellen aus den USA, Schweden und Holland waren u.a. auch Behörden in Norwegen, der Schweiz, Lettland, Frankreich, Spanien, Hong Kong, Virgin Islands, Cayman Islands, Bermudas, Zypern und Irland eingebunden.

(Quelle: SEC)

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