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BWB publiziert Thesenpapier zur Digitalisierung

Die Bundeswettbewerbsbehörde hat sich Überlegungen zu Herausforderungen der Digitalisierung für den Wettbewerbsrechtsvollzug gemacht.
Von Redaktion
08. Juni 2020

Die BWB ist in ihrer täglichen Arbeit mit den Folgen des technologischen Wandels in Wirtschaft und Gesellschaft konfrontiert. Neue Märkte sind entstanden, deren Logik vielfach nicht mehr dem traditionellen Wirtschaftsverständnis folgt. Der Wert von Unternehmen hat sich von klassischen Indikatoren wie Umsatz und Gewinn entkoppelt. Große Technologiekonzerne dringen in immer neue Geschäftsbereiche vor, die mit ihrem Kerngeschäft wenig zu tun haben. Digitale Plattformen sind die Marktplätze unserer Zeit. Entscheidungen werden vermehrt nicht mehr von Menschen, sondern von Algorithmen oder der künstlichen Intelligenz getroffen.

Die BWB hat sich zu den möglichen Auswirkungen dieser Entwicklungen auf den Vollzug des Wettbewerbsrechts Gedanken gemacht und diese in dem Thesenpapier zu Herausforderungen durch die Digitalisierung für die Wirtschaft und den Wettbewerbsrechtsvollzug zusammengefasst.

Folgende Aspekte sind laut BWB wesentlich, um als Wettbewerbsbehörde für Digitalisierung und den Wettbewerbsrechtsvollzug gerüstet zu sein:

  • Bestehende Instrumente des Kartellrechts weiterentwickeln
  • Institutionellen Rahmen stärken 
  • Neue Regulierungsinstrumente systemkonform integrieren 
  • Fusionskontrolle neu ausrichten 
  • Verfahren beschleunigen 
  • Informationsaustausch und Behördenkooperation stärken 
  • Digitale Marktmacht neu denken

Das Thesenpapier wurde vorab verschiedenen Stakeholdern mit der Bitte um Stellungnahme vorgelegt. Die BWB hat die eingebrachten Ideen und Anmerkungen in einem Annex zusammengefasst.

Konsens dürfte nach Angaben der BWB darüber bestehen, dass sich die Herausforderungen der Digitalisierung, der Wirtschaft und der Gesellschaft nicht allein mit den Mitteln des Wettbewerbsrechts und der Wettbewerbspolitik bewältigen lassen und vielmehr verschiedene regulatorische Ansätze erforderlich sein werden.

(Quelle: BWB)

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