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E-Ladeinfrastruktur: BWB startet Branchenuntersuchung

Nach Beschwerden von Marktteilnehmern nimmt die Bundeswettbewerbsbehörde die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Österreich unter die Lupe. Ziel ist es, einer Monopolbildung entgegenzuwirken.
Von Redaktion
16. November 2021

Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) hat, unter Einbeziehung der Expertise der E-Control, eine Branchenuntersuchung im Bereich Elektromobiliät (E-Mobilität) gestartet. Eine solche kann dann eingeleitet werden, sofern Umstände vermuten lassen, dass der Wettbewerb in einem betreffenden Wirtschaftszweig eingeschränkt oder verfälscht ist. Konkret soll bei der Untersuchung die öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (E-Fahrzeuge) in Österreich analysiert und wettbewerbsrechtlich beurteilt werden. In diesem Zusammenhang sind bei der BWB auch Beschwerden aus dem Markt eingelangt.

Vorgehensweise bei der Branchenuntersuchung

Die Branchenuntersuchung wird sich auf Befragungen von Marktteilnehmern, wissenschaftliche Literatur, einschlägige Publikationen sowie auf intensive Gespräche mit Stakeholdern wie Unternehmen, Interessenvertretungen, Institutionen und Behörden (insbesondere mit der E-Control) stützen.

Die Branchenuntersuchung wird zudem auch die Entwicklungen ausgewählter benachbarter Staaten vergleichsweise berücksichtigen. Das deutsche Bundeskartellamt führt derzeit ebenfalls eine Sektoruntersuchung zu dem Thema E-Ladeinfrastruktur durch. Die britische Wettbewerbsbehörde CMA veröffentlichte eine einschlägige Untersuchung im Juli dieses Jahres.

Ziele der Branchenuntersuchung

Mit der Branchenuntersuchung möchte die BWB auf mögliche Wettbewerbsprobleme im Bereich der E-Ladeinfrastruktur hinweisen, um einen Beitrag zu einem erfolgreichen weiteren Ausbau in Österreich zu leisten.

Ein fairer und vielfältiger Wettbewerb erhöht die Attraktivität der E-Ladeinfrastruktur für Kunden durch Transparenz, niederschwelligen und raschen Zugang, Wahlmöglichkeiten, sowie angemessenen Preisen und trägt dadurch wesentlich dazu bei, die Umstellung des Straßenverkehrs auf CO2 reduzierte Mobilität zu beschleunigen.

Da es sich noch um die Anfangsphase von relativ neuen Geschäftsmodellen handelt, ist einerseits darauf zu achten, dass sich innovative Geschäftsmodelle entwickeln können, andererseits rechtzeitig einer potenziellen regionalen oder überregionalen Monopolbildung von Anbietern entgegenzuwirken. Die BWB wird sich daher auch intensiv mit der Frage auseinandersetzen, welche strukturellen und allenfalls hoheitlichen Rahmenbedingungen für ein wettbewerbsfreundliches Umfeld in der E-Ladeinfrastruktur erforderlich sind.

Die Ergebnisse der Branchenuntersuchung werden in einem Endbericht vorgestellt.

Quelle: BWB

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