Korruption bei Express-Interfracht: ÖBB-Compliance deckt Unregelmäßigkeiten auf

Der ÖBB-Vorstand hat entsprechende Ergebnisse einer internen Untersuchung der Compliance-Abteilung nun nach eigenen Angaben in einer Sachverhaltsdarstellung an die Korruptionsstaatsanwaltschaft weitergereicht.

Dazu veröffentlichten die ÖBB am Samstag eine Stellungnahme mit folgendem Wortlaut:

„Seit der Gründung der ÖBB Compliance Abteilung Anfang 2012 arbeitet der Konzern mögliche Korruptionsfälle der Vergangenheit sachlich auf und leitet die notwendigen Schritte zur Aufklärung ein.

Im Zuge Ihrer systematischen Prüfungshandlungen ist die Compliance-Abteilung der ÖBB bei der Untersuchung von Geschäftsvorgängen aus den Jahren 1997 bis Ende 2006 bei der Express Interfracht auf Unregelmäßigkeiten gestoßen. Nach intensiven internen Untersuchungen über einen Zeitraum von 12 Monaten haben die ÖBB schließlich im Mai 2014 eine Sachverhaltsdarstellung an die Korruptionsstaatsanwaltschaft übermittelt.

Auf Basis des heutigen Wissensstandes ist davon auszugehen, dass es in der Vergangenheit (1997 bis 2006) seitens der Express Interfracht zu „Zahlungen ohne ersichtliche Gegenleistungen“ gekommen ist. Weiters ging es um eine zweifelhafte Vergabe eines Kredites im Jahr 2001, dessen Raten bis 2009 getilgt wurden. Den ÖBB ist dadurch – abseits etwaiger strafrechtlicher Implikationen – ein möglicher finanzieller Schaden in zweistelliger Millionenhöhe entstanden.

Das Unternehmen wird diesen Schaden auch auf dem Zivilrechtsweg geltend machen und das Geld zurückfordern, denn die ÖBB sind verpflichtet, im Interesse des Unternehmens ÖBB und im Interesse der Steuerzahler zu handeln.

Die Sachverhaltsdarstellung betreffend Express Interfracht wurde seitens des Holding-Vorstandes, nach der entsprechenden Information an den Holding-Aufsichtsrat, eingebracht.“

(Quelle: ÖBB)

Autoren

Redaktion

Die LexisNexis Österreich & Compliance Praxis-Redaktion versorgt Sie regelmäßig mit aktuellen News und Informationen aus der Compliance-Welt. Unser Ziel ist es, Ihre tägliche Arbeit bestmöglich zu ...