Kartelluntersuchung: IBM einigt sich mit EU-Kommission

IBM hat sich verpflichtet, unabhängigen Anbietern von Mainframe-Wartungsdiensten Ersatzteile und technische Informationen rasch und zu wirtschaftlich angemessenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen zur Verfügung zu stellen.

Mainframes sind Hochleistungsrechner, die von Großunternehmen und öffentlichen Einrichtungen zur Speicherung und Verarbeitung von Geschäftsinformationen eingesetzt werden. Die Kommission hatte Bedenken, dass IBM seinen Wettbewerbern entgegen den Kartellvorschriften der EU, die den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung untersagen, bei der Versorgung auf dem Markt für Mainframe-Wartungsdienste unangemessene Bedingungen auferlegt haben könnte. Die auf Grundlage der Stellungnahmen im Rahmen eines Markttests überarbeiteten Verpflichtungszusagen sind nach Überzeugung der Kommission geeignet, die wettbewerbsrechtlichen Bedenken auszuräumen.

Im Juli 2010 leitete die Kommission eine Untersuchung zur marktbeherrschenden Stellung von IBM auf dem Markt für Mainframe-Wartung ein. Im September 2011 hat die Kommission betroffene Dritte um Stellungnahme zu den von IBM zur Ausräumung dieser Bedenken vorgeschlagenen Verpflichtungszusagen gebeten.

Mit dem jetzt veröffentlichten Beschluss werden die auf Grundlage der Ergebnisse des Markttests überarbeiteten Verpflichtungszusagen von IBM für bindend erklärt. Zugleich wird die Untersuchung der Kommission damit eingestellt.

Sollte IBM seine Verpflichtungszusagen nicht einhalten, könnte die Kommission gegen das Unternehmen eine Geldbuße von bis zu 10 Prozent seines Gesamtumsatzes verhängen, ohne einen Verstoß gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften nachweisen zu müssen.

(EU-Kommission, red)

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