EU-Parlament für robuste Cyber-Abwehr in Europa

In der mit 476 Stimmen bei 151 Gegenstimmen und 36 Enthaltungen verabschiedeten Entschließung zur Cyberabwehr stellen die EU-Abgeordneten fest, dass Russland, China und Nordkorea, aber auch nichtstaatliche Akteure an böswilligen Cyberaktivitäten beteiligt sind. Zu solchen Aktivitäten gehören unter anderem Angriffe auf kritische Infrastruktur, Cyberspionage und Massenüberwachung von EU-Bürgern, die Unterstützung von Desinformationskampagnen und die Verbreitung von Schadprogrammen (Wannacry, NotPetya usw.), durch die etwa der Zugang zum Internet beschränkt wird.

Verstärkte Zusammenarbeit bei der Cyberabwehr 

Die Abgeordneten betonen, dass Europa aufgrund der Zersplitterung seiner Strategien und Fähigkeiten im Bereich der Verteidigung anfällig für Cyber-Angriffe ist. Sie fordern daher die EU-Mitgliedstaaten auf, die Fähigkeit ihrer Streitkräfte zur Zusammenarbeit und zur Stärkung der Cyber-Zusammenarbeit auf EU-Ebene mit der NATO und anderen Partnern zu verbessern. Dies würde mehr gemeinsame Cyber-Übungen, die Ausbildung und den Austausch von Militäroffizieren, die Anwerbung von Fachleuten für Cyberforensik sowie die Verbesserung des Sachverstands im Bereich der Cyberabwehr von EU-Missionen und –Operationen erfordern.

Die Abgeordneten begrüßen zwei Cyber-Projekte, die im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) auf den Weg gebracht werden sollen, nämlich die Plattform für den Austausch von Informationen über Cyberbedrohungen und -vorfälle und die Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle. Sie hoffen, dass dies zur Einrichtung eines europäischen Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle führen wird, das mit der Koordinierung sowie der Erkennung und Bekämpfung gemeinsamer Cyberbedrohungen betraut sein würde.

(Quelle: EU-Parlament)

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