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Compliance Praxis Presseschau, 1.8.

Die Compliance-Nachrichten des Tages im World Wide Web.
Von Redaktion
02. August 2013

Compliance Management

Das Wirtschaftsblatt führte ein „Juristisches Sommergespräch“ mit Josef Mayer, Leiter der Rechtsabteilung bei der Immofinanz. Zum Thema Compliance sagt Mayer: „Uns interessieren keine Compliance-Codes.“ Wenn eine Firma „ethische“ Compliance-Regelwerke brauche, sei das „schon eine gewisse Bankrotterklärung.“

Antikorruption

Dem Organisator der Beachvolleyball-EM in Klagenfurt, Hannes Jagerhofer, machen die strikteren Compliance-Regelungen von Firmen ernsthaft zu schaffen, wie er bekanntgab. Der Karten-Verkauf für den VIP-Bereich der Veranstaltung sei im Vorfeld schleppend gelaufen. (u.a. Kurier)

Das italienische Ölunternehmen Eni und seine Tochterunternehmen müssen sich mit schweren Vorwürfen und Ermittlungen von US- und europäischen Aufsehern herumschlagen, berichtet die F.A.Z.. Die Liste an mutmaßlichen Vergehen ist demnach lang: Monopolisierung von Pipelines, Zahlung von Schmiergeldern in Afrika, Kasachstan, Kuwait sowie Irak, Steuerhinterziehung und "unangemessene Beziehungen" zu Vertretern Libyens. Das mache sich auch in der Bilanz bemerkbar.

IP-Compliance

Mit einem Vergleich endet laut ORF Online ein ungewöhnlicher Rechtsstreit zwischen dem US-Eishersteller Ben & Jerry’s und einem Pornoproduzenten: Ben & Jerry’s sah seine Markenrechte verletzt, nachdem die US-Produktionsfirma eine Serie von zehn Pornofilmen auf den Markt brachte, deren Titel und Logo auf Eissorten der Marke anspielten.

Corporate Governance

Nun ist fix, dass Siemens-Finanzvorstand Joe Kaeser den bisherigen Vorstandschef Peter Löscher an der Konzernspitze ablöst. Der Aufsichtsrat habe Kaesers Berufung zum neuen Vorstandschef zum 1. August einstimmig beschlossen, teilte das Unternehmen am Mittwoch in München mit. (u.a. ORF Online)

Fraud

Im Fall eines Immobilien-Deals von Tennistrainer Ronnie Leitgeb liegt seit Montag der Bericht der Oberstaatsanwaltschaft vor. Bald entscheidet das Ministerium über die Anklage, so das Wirtschafsblatt.

Kapitalmarktrecht

Einigen US-Banken wird vorgeworfen, jahrelang die Preise auf dem Rohstoffsektor manipuliert zu haben. Nun kündigt die US-Börsenaufsicht laut "Presse" eine Untersuchung an.

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