Datenschutz: ISPA hat Verhaltenskodex überarbeitet

Notwendig wurde das Update nach der grundlegenden Erneuerung des Telekommunikationsgesetzes 2021. Denn damit wurden nicht nur die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Internet Service Provider (ISPs) geändert, sondern es sind auch neue Fragen zur Verarbeitung von Nutzerdaten aufgetaucht. Die in der DSGVO enthaltene Möglichkeit zur Erstellung von Verhaltensregeln dient dazu, solche Fragen als Branche proaktiv zu adressieren. Darin werden die in der DSGVO enthaltenen Anforderungen branchenspezifisch präzisiert, wodurch sowohl die bestmögliche Umsetzung der DSGVO als auch Rechtssicherheit für die unterzeichnenden Unternehmen sichergestellt werden soll.

Deshalb hat die ISPA den DSGVO Code of Conduct für ISPs überarbeitet und an die neuen Herausforderungen angepasst. Unter anderem wurde so Klarheit über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten beim Anbieterwechsel und die nachvertragliche Weiterleitung von E-Mails geschaffen. Diese Anpassungen und Ergänzungen wurden laut ISPA bereits durch die Datenschutzbehörde (DSB) genehmigt.

ISPA-Generalsekretär Stefan Ebenberger sagt zu den Änderungen: „Damit schaffen wir nicht nur Klarheit, wie mit personenbezogenen Daten korrekt umgegangen wird, sondern auch Rechtssicherheit für die Internetwirtschaft.“

ISPA-Vizepräsidentin und Datenschutzexpertin Natalie Ségur-Cabanac ergänzt: „Die Internetwirtschaft in Österreich ist sich ihrer Verantwortung für den Datenschutz sehr bewusst, deshalb haben wir diesen Code of Conduct ins Leben gerufen, dem sich immer mehr ISPs verpflichten. Wir freuen uns, dass unsere Arbeitsweise nun von der Behörde bestätigt wurde.“

Quelle: ISPA

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