Compliance im Gesundheitswesen

Themen

Einleitung: Compliance im Gesundheitswesen – Besonderheiten, Herausforderungen

Korruptionsstrafrecht im Gesundheitswesen

• Die Korruptionsdelikte des Strafgesetzbuches (§§ 299 ff., 331 ff. StGB)
• Außerstrafrechtliche Zuwendungsverbote und deren Bedeutung für die Compliance im Gesundheitswesen
• Selbstkontrollinitiativen im Gesundheitswesen (Verhaltenskodizes der Industrie)
• Korruptionsprävention

Vermögensdelikte

• Abrechnungsbetrug (§ 263 StGB) im Gesundheitswesen
• Untreue (§ 266 StGB) durch Vertragsärzte
• Grundzüge der Vermögensabschöpfung

Ausgewählte Problemfelder der Healthcare-Compliance

• Kooperationen zwischen Industrie und Ärzteschaft
• Kongresseinladungen und Fortbildungssponsoring
• Kooperationen an den Sektorengrenzen
• Kooperationen im ambulanten Sektor

Unternehmenshaftung und Compliance-Management-Systeme im Gesundheitswesen

• Aus- und Überblick: Der Entwurf eines Gesetzes zur Sanktionierung von verbandsbezogenen Straftaten (VerSanG-E)
• Vorkehrungen zur Vermeidung von Verbands(straf)taten und Compliance-Management-Systeme im Gesundheitswesen

Das staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren

• Erkenntnisquellen/Anfangsverdacht
• Umgang mit prozessualen Zwangsmaßnahmen (Durchsuchungen, Sicherung von Daten)
• Abschluss des Ermittlungsverfahrens