CompliancePraxis

Themen-Newsletter - Hausdurchsuchung

22.02.2021

Liebe Compliance-Community!

"Hausdurchsuchung!" - Wenn sich die Polizei unangekündigt in der Firma oder der Privatwohnung Einlass verschafft; wenn Beamte Aktenschränke durchforsten, Festplatten spiegeln oder Smartphones beschlagnahmen, so stellt dies einen eklatanten Eingriff in die Grundrechte dar. Wohl niemanden lässt so ein Vorgang kalt, die Nervosität auf allen Seiten wird groß sein. Angeregt durch aktuelle Vorfälle beleuchten wir in diesem Newsletter unter anderem rechtliche Verteidigungsmöglichkeiten Beschuldigter, Checklisten für den Ernstfall und die konkrete Vorgehensweise der verschiedenen Behörden.

Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen

Ihr Compliance Praxis-Team

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Fachartikel

Verhalten bei Hausdurchsuchungen – Neuer Geheimnisschutz erfordert Widerspruch

Recht & Haftung

Jedes Unternehmen kann jederzeit Ziel einer Hausdurchsuchung sein – sei es, weil es gegen das Unternehmen selbst bzw dessen Mitarbeiter strafrechtliche Verdachtsmomente gibt, oder weil gegen Geschäftspartner Ermittlungen laufen. Gleichzeitig können bei der Hausdurchsuchung nicht wieder gut zu machende Fehler passieren. Dementsprechend wichtig ist es, bereits in „Friedenszeiten“ einen Notfallplan aufzustellen, an dem sich die Mitarbeiter im Ernstfall orientieren können. Dabei ist auch der neue Geheimnisschutz für Unterlagen, die einer Berufsverschwiegenheit unterliegen, zu beachten.

Richtiges Verhalten bei kartellrechtlichen Hausdurchsuchungen in Österreich

Recht & Haftung

Der überraschende Besuch einer Kartellbehörde versetzt die Mitarbeiter eines Unternehmens verständlicherweise in Alarmzustand. In dieser Situation besteht die Gefahr kopfloser Reaktionen, die das Unternehmen als unkooperativ erscheinen lassen könnten oder seine Verteidigungsrechte schmälern. Eine Vorbereitung auf den Ernstfall anhand von Checklisten und klarer Rollenverteilung steigert die Chance, aus der misslichen Lage das Beste zu machen.

Checkliste interne Untersuchungen oder „Auf den Spuren von Sherlock Holmes“

Recht & Haftung

Hinweise auf illegale Machenschaften von Mitarbeitern sollten Unternehmen im eigenen Interesse aufklären. Ansonsten setzt sich die Organisation möglichen negativen Rechtsfolgen aus und ist unvorbereitet. Als erstes Instrument der Aufklärung gilt die interne Untersuchung. Die folgende Checkliste gibt einen roten Faden für deren Planung und Durchführung vor – mit Anleihen bei Meisterdetektiv Sherlock Holmes.

Der aktuelle Leitfaden der Bundeswettbewerbsbehörde zu Hausdurchsuchungen

Recht & Haftung

Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) hat am 24. Oktober 2017 ein knapp 14-seitiges Papier mit dem Namen „Hausdurchsuchungen durch die Bundeswettbewerbsbehörde – Leitfaden für Unternehmen“ (Stand Oktober 2017) präsentiert und zwischenzeitig auf ihrer Website bereitgestellt. Der folgende Beitrag stellt die wesentlichen Highlights aus Compliance-Sicht dar und versucht eine erste Würdigung.

Aktuelles

34. Compliance Netzwerktreffen: Krisenfall Hausdurchsuchung

Aktuelles & Meinung

Das zuletzt medial omnipräsente Thema Hausdurchsuchung stieß bei der Compliance-Community auf großes Interesse. Wohl auch deshalb, weil drei Behördenvertreter aus ihrer Durchsuchungspraxis berichteten.

VwGH zum Vorliegen einer Hausdurchsuchung

Aktuelles & Meinung

Der Verwaltungsgerichtshof hat sich zu verschiedenen Kriterien geäußert, die vorliegen müssen, damit bei einer polizeilichen Nachschau von einer Hausdurchsuchung auszugehen ist.

Buchtipps

Quergelesen 2/2020

Aktuelles & Meinung

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