BWB und russisches Antimonopolamt kooperieren bei Treibstoffpreisen

Auf der Russland-Reise von Bundespräsident Heinz Fischer im Mai standen neben außenpolitischen Fragen auch die österreichisch-russischen Wirtschaftsbeziehungen auf der Tagesordnung. Am Rande eines Treffens der österreichischen und der russischen Delegation am 19. Mai unterzeichneten Theodor Thanner, Generaldirektor der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) und Igor Artemiev, Leiter des Federal Antimonopoly Service (FAS), ein Wettbewerbsübereinkommen. Dieses hat die folgenden wettbewerbsrechtlichen und wettbewerbspolitischen Maßnahmen zum Inhalt:

• Übermittlung von Statistiken über die Arbeiten der Behörden,

• Austausch methodischer Empfehlungen,

• Informationsaustausch über Weiterentwicklungen der Gesetzgebung, sowie

• Erfahrungsaustausch in der praktischen Ermittlungsarbeit

Österreichisch-Russische Arbeitsgruppe Treibstoffpreise

Bei den anschließenden Arbeitsgesprächen zwischen Thanner, Artemiev und Golomolzin stand ein Thema im Mittelpunkt: die Entwicklung der Treibstoffpreise. Um sich diesem Thema umfassend widmen zu können, wurde von den beiden Behörden eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich mit der Preisentwicklung, den einzelnen Märkten und damit einhergehen mit der Beziehung von Russland und Österreich in dieser Branche beschäftigen wird.
Durch den Abschluss dieses umfassenden Abkommens wurde das bisher sehr gute Verhältnis der russischen und der österreichischen Wettbewerbsbehörde noch weiter verstärkt. Diesem Abschluss gingen bereits jährliche Arbeitstreffen sowie die Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding 2009 bevor.

Quelle: BWB

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