Compliance Praxis 1/2013

Aktuelles

• Know Your Data – Datenmanagement und Compliance durch E-Discovery

  Electronic Discovery („E-Discovery“) gewinnt als Untersuchungsmethode bei Compliance-relevanten Datenreviews auch in Europa zunehmend an Bedeutung. E-Discovery ermöglicht die computerunterstützte Durchsicht und den strukturierten Review elektronischer Dokumente mittels spezieller Software. Hatte der Begriff ursprünglich nur im angloamerikanischen Raum eine zusätzliche juristische Komponente – bezogen auf den Austausch und die Bereitstellung von elektronischen Dokumenten im Rahmen von Zivilprozessen – so ist dieser Aspekt in letzter Zeit auch in Österreich in der praktischen Umsetzung von zunehmender Wichtigkeit. » weiter

• Die Zertifizierung von CMS nach einem Wirtschaftsstandard wird Wirklichkeit

  Die Anfang Februar 2013 vom Austrian Standards Institute veröffentlichte ON-Regel 192050 („ON-R“) stellt einen wichtigen Schritt zur Verbesserung des Standings Österreichs im internationalen Compliance-Umfeld dar. Mit Erlass dieser Regel nimmt Österreich eine Vorreiterrolle in Europa ein. Die ON-R wurde von der österreichischen Wirtschaft für die Wirtschaft erarbeitet. Sie soll den Anwendern in der Praxis helfen, das oftmals komplexe Unterfangen der Implementierung, Aufrechterhaltung und Fortentwicklung eines Compliance-Management-Systems („CMS“) strukturiert und effizient zu gestalten. Dabei wird großes Augenmerk auf die Wirksamkeit des CMS gelegt. » weiter

Management & Organisation

• Die Lehren aus der (Kartell-)Krise

  Interview. Es sei für ihn persönlich die „größte berufliche Enttäuschung in 35 Jahren“ gewesen, sagt voestalpine-Chef Wolfgang Eder über den Kartellfall „Schienenfreunde“. Aus der Affäre wie auch aus der Finanzkrise hat der Linzer Stahlkonzern seine eigenen Schlüsse gezogen – nicht zuletzt für den Bereich Compliance. Mit Compliance Praxis sprach der promovierte Jurist außerdem über das europäische „Pönalisierungssystem“ als Hemmschuh für die Industrie und Stahl als bei weitem unterschätzten „grünen“ Werkstoff. » weiter

• Compliance im Steuerrecht

  Compliance-Systeme umfassen in der Praxis natürlich nicht nur die Risiken, die aus dem Steuerrecht entstehen, sondern alle Haftungsrisiken aus rechtlichen Vorgaben im Rahmen der unternehmerischen Tätigkeit, wie zB Kartellrecht, Anti-Korruptionsrecht oder Datenschutz. Dieser Beitrag soll sich jedoch im Speziellen mit Compliance-Maßnahmen im Bereich des Steuerrechts beschäftigen und zeigt Schritt für Schritt, wie ein Tax-Compliance-System von der Risikoanalyse bis hin zur laufenden Optimierung aufgesetzt werden kann. » weiter

• Waren wir erfolgreich? So wird Compliance gemessen

  Der Österreichische Corporate Governance Kodex fordert regelmäßige Berichte über Risikomanagementinstrumente an den Aufsichtsrat. Ein entsprechendes Reporting, ob diese Instrumente tatsächlich greifen, ist nicht vorgesehen. Dabei lässt sich der Erfolg von Compliance-Maßnahmen mit den Methoden der Markt- und Meinungsforschung objektiv beziffern. » weiter

• Aufbau eines CMS in einem dezentral organisierten Unternehmen

  Die Frage, wie ein Compliance-Management-System (CMS) gestaltet und in ein Unternehmen eingeführt werden soll, lässt sich pauschal kaum beantworten. Die Antwort wird je nach Struktur und kulturellem Selbstverständnis der Organisation unterschiedlich ausfallen. Der Beitrag skizziert die Implementierung eines CMS in ein dezentrales Unternehmen aus praktischer Perspektive. Da heute streng hierarchische Strukturen in der Privatwirtschaft kaum mehr zu finden sind, kann der zweiteilige Aufsatz auch generell als Best Practice herangezogen werden. (Teil 1) » weiter

Recht & Haftung

• Die Novelle zum Kartell- und Wettbewerbsgesetz – die Compliance-Perspektive

  Das Kartell- und Wettbewerbsrechts-Änderungsgesetz 2012 (KaWeRÄG 2012) bringt eine Reihe weitreichender rechtlicher Reformen mit sich. Der folgende Beitrag beschäftigt sich aus Compliance-Perspektive mit zentralen Neuerungen des Gesetzes bei den Themen Bagatellkartelle, Marktbeherrschung, Preismissbrauch und Kronzeugenregelung. » weiter

• Erweiterte Ermittlungskompetenzen der BWB durch das KaWeRÄG 2012

  Einer der Schwerpunkte des Kartell- und Wettbewerbsrechtsänderungsgesetzes 2012 (KaWeRÄG 2012) ist die Erweiterung der Ermittlungsbefugnisse der BWB. Sie kann in Hinkunft Auskunftsverlangen im Rahmen von vollstreckbaren Verwaltungsbescheiden erlassen und wurde zusätzlich in ihren Befugnissen im Rahmen von Hausdurchsuchungen gestärkt. » weiter

• Die Neuerungen im kartellrechtlichen Sanktionen-Regime

  Die Novellierung des Kartell- und Wettbewerbsgesetzes durch das KaWeRÄG 2012 bringt wichtige Neuerungen bei den kartellrechtlichen Sanktionsbestimmungen. So erhält die Bundeswettbewerbsbehörde mehr Befugnisse – die BWB darf künftig eigenständig Strafen verhängen. Darüber hinaus bringt die Novelle einige wichtige Änderungen im kartellgerichtlichen Geldbußenverfahren und führt kartellrechtsspezifische Schadenersatzbestimmungen ein. Der Beitrag stellt alle wichtigen Neuerungen überblicksartig vor. » weiter

• Das Steuerabkommen Österreich – Schweiz

  Am 1. Jänner 2013 ist das Steuerabkommen Österreichs mit der Schweiz planmäßig in Kraft getreten. Zielsetzung des Steuerabkommens ist die Legalisierung von bisher unversteuert gebliebenen Vermögenswerten sowie die Sicherstellung der künftigen Besteuerung von Kapitalerträgen auf schweizerischen Bankkonten oder Bankdepots. Im Folgenden werden die wesentlichen Aspekte und Handlungsalternativen für Betroffene des Steuerabkommens vorgestellt. » weiter

• US-Steuerrecht: FATCA und die Auswirkungen auf Europa – Ein Update

  Zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung soll der Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA) der US-Steuerbehörde (IRS) ab 2014 ausländische Kontoinformationen von US-Personen liefern. Die Regelung bringt für ausländische Finanzdienstleister und ausländische Gesellschaften umfangreiche Compliance-Verpflichtungen. Darüber hinaus könnte Österreich der automatische Informationsaustausch drohen und somit das österreichische Bankgeheimnis gefährdet sein. » weiter

Internationales

• Das Arbeitsrecht als unverzichtbarer Bestandteil der Compliance in Italien

  Das italienische Compliance-Gesetz kennt über 100 Straftatbestände. Unternehmen müssen Routinen zur Befolgung dieses Gesetzes einrichten, um Sanktionen zu vermeiden. Allerdings droht das Compliance-Management-System seine haftungsbefreiende Wirkung zu verlieren, wenn es mit dem sehr weitreichenden italienischen Arbeitsrecht in Konflikt gerät. – Compliance und Arbeitsrecht sind in Italien aufs Engste miteinander verzahnt. » weiter

Netzwerk News

• Quergelesen: „Internal Investigations – Ermittlungen im Unternehmen“

  Ein neues Handbuch befasst sich aus deutscher Perspektive sehr umfassend mit unternehmensinternen Ermittlungen. Diese gewinnen innerhalb der Corporate Governance an Bedeutung, da Gesetzgeber europaweit die Kooperation zwischen Unternehmen und Behörden begünstigen. » weiter